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portada Die Bundeswehr bei polizeilichen Einsatzlagen. Verfassungsmäßige Möglichkeiten des Einsatzes im Inland im Kontext aktueller Schadensereignisse (in German)
Type
Physical Book
Author
Publisher
Language
German
Pages
38
Format
Paperback
Dimensions
21x14.8x0.2 cm
Weight
0.06 kg.
ISBN13
9783346358509
Categories

Die Bundeswehr bei polizeilichen Einsatzlagen. Verfassungsmäßige Möglichkeiten des Einsatzes im Inland im Kontext aktueller Schadensereignisse (in German)

Gerold Stabel (Author) · Grin Verlag · Paperback

Die Bundeswehr bei polizeilichen Einsatzlagen. Verfassungsmäßige Möglichkeiten des Einsatzes im Inland im Kontext aktueller Schadensereignisse (in German) - Stabel, Gerold

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Synopsis "Die Bundeswehr bei polizeilichen Einsatzlagen. Verfassungsmäßige Möglichkeiten des Einsatzes im Inland im Kontext aktueller Schadensereignisse (in German)"

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der folgenden Arbeit werden etwaige rechtliche Möglichkeiten über den Einsatz der Bundeswehr im Inland in Friedenszeit und mögliche Defizite in der aktuellen Rechtspraxis aufgezeigt. Einzelne Grundgesetzartikel können aufgrund der geringen Seitenanzahl der Hausarbeit nicht ausführlich erörtert werden. Seitdem es seit den 2000er Jahren verstärkt zu transnationalen terroristisch motivierten Anschlägen in Europa, wie beispielsweise 2004 in Madrid oder 2016 in Nizza und Brüssel, kommt, wird in den europäischen Nationalstaaten verstärkt über die Aspekte der inneren und äu eren Sicherheit diskutiert. Auch in der Bundesrepublik rückt der öffentliche Diskurs, verstärkt nach den vereitelten Plänen der "Sauerland-Gruppe" 2007 oder dem Anschlag in Berlin Ende 2016, in den Fokus der Öffentlichkeit. In Zahlen ausgedrückt gab es seit 2014 deutschlandweit 25 Todesopfer, die infolge terroristisch einzuordnenden Straftaten getötet wurden. Einher, mit verschiedenartigen Forderungen an die Akteure der Sicherheitspolitik, rückt die Institution Bundeswehr vermehrt in das Diskussionsfeld. Konkret steht der Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Debatte, der u.a. aufgrund der historischen Erfahrung sehr kritisch betrachtet wird. Auch in der Vergangenheit der BRD war, aufgrund des Novums mit der Einführung der "Notstandsgesetze" 1968, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland in engen Ma en legalisierten, die Thematik umstritten. Die sogenannte "au erparlamentarische Opposition" protestierte dato massiv gegen die Umsetzung dieser Gesetze. Insgesamt kam es in den letzten Jahren, primär durch richtungsweisende Entscheidungen und Urteile des BVerwG und BVerfG, zu teils tiefgreifende (Begriffs-)Umdeutungen der Einsatzerforderlichkeiten und Einsatzerfordernisse der Streitkräfte im Inland. Deshalb ist bei

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