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portada Die Verfassungswidrigkeit der Objektivierung einer konkreten oder diffusen Kontrolle (in German)
Type
Physical Book
Language
German
Pages
108
Format
Paperback
Dimensions
22.9x15.2x0.7 cm
Weight
0.17 kg.
ISBN13
9786207233366

Die Verfassungswidrigkeit der Objektivierung einer konkreten oder diffusen Kontrolle (in German)

Anderson Ricardo Gomes (Author) · Verlag Unser Wissen · Paperback

Die Verfassungswidrigkeit der Objektivierung einer konkreten oder diffusen Kontrolle (in German) - Gomes, Anderson Ricardo

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Synopsis "Die Verfassungswidrigkeit der Objektivierung einer konkreten oder diffusen Kontrolle (in German)"

Das brasilianische Modell der Verfassungsmä igkeitskontrolle beruht auf einer gemischten gerichtlichen Kontrolle mit unterschiedlichen Regeln für die subjektive Tragweite ihrer Entscheidungen zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit, da bei der abstrakten oder konzentrierten Kontrolle allein ihre Entscheidung bindend und erga omnes wirksam ist. Bei der konkreten oder diffusen Kontrolle, bei der es in erster Linie um das Bestehen oder Nichtbestehen eines bestimmten subjektiven Rechtes der Partei geht, gilt die Feststellung der Verfassungswidrigkeit des normativen Aktes nur für die Teilsubjekte des Prozesses, es sei denn, der Bundessenat ordnet gemä Art. 52 X B-VG die Aussetzung der Vollziehung des für verfassungswidrig erklärten Gesetzes an. Die Theorie der Abstraktion bzw. Objektivierung der konkreten bzw. diffusen Verfassungsmä igkeitskontrolle schlägt vor, dass die Wirkungen der Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit, die im Rahmen der konkreten bzw. diffusen Kontrolle durch den STF ergeht, den Wirkungen der Entscheidung im Rahmen der abstrakten Kontrolle, die auf einer anderen Auslegung des Art. 52 X B-VG beruht, aufgrund einer Verfassungsänderung gleichwertig sein sollten. In Anbetracht der gegenwärtigen rechtlich-konstitutionellen Ordnung ist eine solche Gleichstellung der Wirkungen jedoch ungültig.

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