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portada Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen: Verpackung als Dreidimensionale Marke (in German)
Type
Physical Book
Publisher
Language
German
Format
Paperback
ISBN13
9783668971608

Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen: Verpackung als Dreidimensionale Marke (in German)

Hoffmann Fabian (Author) · Grin Verlag · Paperback

Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen: Verpackung als Dreidimensionale Marke (in German) - Hoffmann Fabian

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Synopsis "Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen: Verpackung als Dreidimensionale Marke (in German)"

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die Besonderheiten der Warenformmarke in Bezug auf Gestaltungen von Lebensmittelprodukten. Der Fokus liegt dabei auf den Formmarken im engeren Sinne, das hei t es wird für die Form der Ware selbst oder deren Verpackung als dreidimensionale Marke Schutz beansprucht. Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.

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